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Corona-Krise: Fahrschulen senden Hilferuf nach einheitlichem Konzept

05.05.2020 | FAHRSCHUL-WISSEN

Mit milliardenschweren Konjunkturprogrammen bemüht sich die Bundesregierung um wirtschaftliche Schadensbegrenzung im Zuge des Shutdowns. Dass die Politik dabei nicht allen Branchen gleichermaßen gerecht wird, zeigt ein Blick auf das Beispiel Fahrschule. Die Betroffenen formulieren akuten Handlungsbedarf. Eckernförde. Als Fahrlehrer ist Holger Meyer von der Fahrschule Bendig maßgeblich für die Sicherheit auf deutschen Straßen verantwortlich. Generationen von Fahranfängern formt er und seine Kolleginnen und Kollegen auf ihrem Weg zum Führerschein zu umsichtigen und verantwortungsvollen Verkehrsteilnehmern von morgen. Trotz der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung dieser Tätigkeit, gelten Fahrschulen im Rahmen der Corona-Krise als nicht systemrelevant, der Ausbildungsbetrieb ist gemäß der strikten Auflagen folglich seit Mitte März bundesweit vollständig zum Erliegen gekommen. Aufgrund der daraus resultierenden Umsatzeinbußen und hoher laufenden Kosten, kämpft eine ganze Branche nun um ihre Existenz. Nicht einmal ihre Büros dürfen die Fahrschulen besetzen. Unsere Kollegen lieben ihren Job, doch derzeit fühlen wir uns in Sachen Krisenbewältigung von der Politik im Stich gelassen: „Seit Tag eins leiden wir massiv unter ungeklärten Zuständigkeiten, Informationen fließen, wenn überhaupt, nur kurzfristig und spärlich. Bei Entscheidungsträgern finden wir kein Gehör, es scheint, als hätte man uns in den Behörden schlicht vergessen!“ Entgegen sämtlicher Anstrengungen um ein einheitliches Vorgehen seitens der Bundesregierung, sehen sich die Fahrschulen seit Beginn des Shutdowns einem kaum nachvollziehbaren, föderalistischen Kompetenzgerangel ausgesetzt. So zieht sich ein Flickenteppich an Erlaubnissen und Verboten durch die Republik. Die von Bundesland zu Bundesland teils drastisch unterschiedlichen Bestimmungen führen nicht nur zu Unsicherheit und Intransparenz – da die Verantwortung für konkrete Auflagen letztlich bei den Gemeinden liegt, befürchten viele Fahrschulen als Ergebnis einer derartigen Ungleichbehandlung zudem erhebliche Wettbewerbsverzerrung. Angesichts der ausbleibenden politischen Unterstützung sind die Betroffenen um Selbsthilfe bemüht. Doch die von Branchenverbänden und Fahrschulen eigeninitiativ erarbeiteten Konzepte zur Einhaltung bestehender Hygienevorschriften blieben bislang ohne Wirkung. Dabei wäre eine eingeschränkte Aufnahme des Betriebs laut Holger Meyer schon heute gesundheitlich problemlos zu verantworten: „Bei allem Verständnis für geltende Schutzmaßnahmen: Warum bleiben uns bestimmte Ausbildungsformen wie Zweirad-Klassen oder die Arbeit mit Simulatoren weiterhin untersagt, während die Innenstädte um uns herum allmählich wieder zum Leben erwachen?“, wundert sich der Fahrlehrer. „Anders als im Einzelhandel ließen sich Infektionsketten in Fahrschulen eindeutig nachvollziehen“. Indes bleiben den krisengeschüttelten Fahrschulen selbst jene wenige Möglichkeiten verwehrt, mit denen sich viele andere Selbstständige in der Zwischenzeit notgedrungen über Wasser halten. Obwohl das Verkehrsministerium etwa Online-Unterricht ausdrücklich befürwortet, ist dieser in den meisten Bundesländern gesetzlich nicht anerkannt oder mit kurzfristig kaum zu erfüllenden Anforderungen verknüpft. Auch die vereinzelt bereits konkretisierten Auflagen für den Präsenzunterricht sieht Holger Meyer skeptisch: „Die Bestimmungen bezüglich Raum- und Gruppengrößen wirken willkürlich und wirtschaftlich unsinnig.“ Auf Nachfrage habe man die Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten empfohlen, konstatiert der Fahrlehrer frustriert. Parallel zur eigenen beruflichen Situation sorgt sich Holger Meyer zunehmend auch um die Zukunft seiner Zöglinge: „Zum jetzigen Zeitpunkt habe ich erhebliche Zweifel, inwieweit der TÜV in absehbarer Zeit seinem staatlichen Prüfauftrag nachkommen kann.“ Viele Prüfer gehörten zur sogenannten Risikogruppe, womit fraglich sei, ob ein Ausfall in der zu erwartenden Größenordnung langfristig zu kompensieren wäre. Damit die Fahrschulen ihrem gesellschaftlichen Auftrag im Sinne der Verkehrssicherheit auch nach der Krise wie gewohnt gerecht werden können, braucht es jetzt schnellstmöglich ein entschlossenes und einheitliches Konzept. Weitere Auskünfte zum Thema gibt Holger Meyer gerne persönlich unter der Durchwahl 0435181236 oder nach Vereinbarung: Fahrschule Bendig, Saxtorfer Weg 89, 24340 Eckernförde. ---

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